Bundespolizei
2021 mehr als 11.000 illegale Einreisen über Belarus nach Deutschland
Polizeikontrollen in Frankfurt (Oder). Symbolbild.
Foto: Sean Gallup/Getty Images
Die Zahl der über Belarus nach Deutschland eingereisten Asylsuchenden ist zum Jahresende hin deutlich zurückgegangen. Bis Sonntag seien dieses Jahr insgesamt 11.126 Einreisen mit einem Bezug zu Belarus festgestellt worden, teilte die Bundespolizei am Montag mit. Nach dem Höhepunkt der Ankünfte im Oktober gebe es nun eine deutlich fallende Tendenz. Im Dezember seien noch 470 derartige Einreisen registriert worden.
Nach der Statistik der Bundespolizei war Deutschland ab dem Hochsommer betroffen, nachdem es von Januar bis Juli an der deutsch-polnischen Grenze nur insgesamt 26 unerlaubt eingereiste Personen mit einem Belarus-Bezug gegeben habe.
Im August waren es dann bereits 474, im September 1.903 und im Oktober 5.285. Im November wurden dann 2.849 Einreisen registriert. Durch noch nicht aktualisierte Daten für die einzelnen Monate gibt es bei der Zusammenrechnung laut Bundespolizei eine leichte Abweichung zur Gesamtsumme in diesem Jahr.
Polen versucht mit einem massiven Aufgebot an Sicherheitskräften und Sperranlagen, Grenzübertritte von Belarus aus zu verhindern. Reisen dann doch Migranten und Flüchtlinge über die deutsch-polnische Grenze weiter, kann sie die Bundespolizei nicht zurückweisen. Dafür müsste Deutschland demnach gegenüber der EU-Kommission die Wiedereinführung von Grenzkontrollen erklären.
Laut Bundespolizei erfolgt bei der Ankunft eine fallbezogene Prüfung, „ob aufenthaltsbeendende Maßnahmen eingeleitet werden können“. Werde jedoch ein Schutzersuchen durch die Betroffenen gestellt, gebe es dazu derzeit „keine Möglichkeit“. (afp/dl)
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